Der Ortsbeirat von Kernscheid

Kernscheid ist seit 1969 keine eigenständige Gemeinde mehr, sondern ein Stadtteil – oder wie es offiziell heißt – ein Ortsbezirk von Trier. Insgesamt gibt es in Trier 19 Ortsbezirke. Kernscheid ist von der Einwohnerzahl her der kleinste. So wie die meisten anderen Trierer Stadtteile hat auch Kernscheid einen Ortsbeirat und einen Ortsvorsteher. In einem FAQ gibt es hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Ortsbeirat und Ortsvorsteher:

Was ist ein Ortsbeirat?

Kommunalpolitisch wird jeder Ortsbezirk in Trier durch den Ortsvorsteher und den Ortsbeirat vertreten. Die Anzahl der Ortsbeiratsmitglieder richtet sich nach der Einwohnerzahl eines Ortsbezirks. Der Ortsbeirat von Kernscheid hat inklusive Ortsvorsteher zehn Mitglieder.

Was entscheidet der Ortsbeirat?

Der Ortsbeirat ist zu allen wichtigen Fragen, die den Ortsbezirk betreffen, vor der Beschlussfassung des Stadtrates oder des zuständigen Ausschusses zu hören. Das betrifft zum Beispiel die Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen, die Errichtung oder Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen, die Gestaltung von Grünanlagen, Kinderspielplätzen, Spiel- und Freizeitanlagen oder die (Um-)Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen. Die letztendliche Entscheidung trifft der Trierer Stadtrat. Der Ortsbeirat verfügt über ein Jahresbudget, das für investive und konsumtive Maßnahmen in den Stadtteilen verwendet werden kann. Dieses wird aus einem für alle Stadtbezirke einheitlichen Sockelbetrag (14.035 Euro) und einer sich aus der Einwohnerzahl des Stadtteils ergebenden Variablen gebildet.

Wann tagt der Ortsbeirat?

Die Sitzungen des Ortsbeirates finden in der Regel im Clubraum der SSG Kernscheid statt. Die Sitzungen finden nach Bedarf statt. In den vergangenen Jahren gab es in der Regel vier bis fünf Ortsbeiratssitzungen pro Jahr. Die Sitzungen sind in Teilen öffentlich und nicht-öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können jederzeit an einer öffentlichen Sitzung teilnehmen.

Welche Aufgaben hat der Ortsvorsteher?

Die Ortsvorsteher sind sogenannte Ehrenbeamte und vertreten die Belange ihres Ortsbezirks gegenüber den politischen Organen und öffentlich-rechtlichen Institutionen. Sie haben unter anderem das Recht zur Anhörung in den Ausschüssen des Stadtrats.

Wann wird der Ortsbeirat gewählt?

Die Ortsbeiräte und der Ortsvorsteher werden im Rahmen der Kommunalwahl alle fünf Jahre direkt gewählt. Die nächste Kommunalwahl findet 2024 statt.

Fragen an den Ortsbeirat?

Die Ortsbeiratsmitglieder und der Ortsvorsteher sind jederzeit offen für Anregungen, Wünsche und konstruktive Kritik.